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Aus der Krise hilft nur Europa

„In der Krise zeigen sich unsere vernachlässigten Probleme, wie unter einem Brennglas.“ Diesen Satz haben wir in den letzten Wochen und Monaten zu genüge gehört. Und dennoch verliert er nicht an Wahrheit. Auch und gerade nicht im Bezug auf die Europäische Union. 

In den Momenten, wo wir uns auf unsere gemeinsamen Werte hätten besinnen können und müssen, haben wir auf nationalstaatliche Reflexe zurückgegriffen. Schlagbäume runter, Exportverbote für medizinische Ausstattung. Misstrauen, wo wir Zusammenarbeit gebraucht hätten.

Wir müssen aufpassen, dass wir unser Europa und alle dazugehörigen Freiheiten und Chancen, nicht durch die Saat der Populist*innen, innerhalb und außerhalb unserer Gemeinschaft, verlieren. In Italien hat sich gezeigt, dass zum Beispiel China, jederzeit in den Startlöchern steht, einen Keil in unsere Union zu treiben. Wer hinter die Fassade einer gelungenen globalen Zusammenarbeit schaut, findet den Wunsch, eine geschwächte EU als Partner*in zu haben.

Unser Zusammenhalt ist unsere Stärke, nur müssen wir wieder lernen, diese zu nutzen. Die EU kann weltweite Standards durchsetzen, dies hat uns spätestens die Datenschutzverordnung gezeigt. Diese Kraft müssen wir jetzt auch in anderen Bereichen einsetzen. Wir können den Klimaschutz weiter voran bringen, als die bloße Reduktion unserer Werte. Wenn Europa zeigt, dass sich mit einer ressourcenschonenden Wirtschaft Wohlstand nicht nur festigen lässt, sondern auch noch für die gesamte Gesellschaft erreichen lässt, werden uns viele Länder folgen.

Auch unsere hausgemachten Probleme können wir nur mit mehr und nicht mit weniger Europa lösen. Eine von allen, dem Binnenmarkt angehörigen Nationen, abgesprochene Besteuerung von Unternehmen und Verhinderung von Steueroasen würde nicht nur zu mehr Vertrauen untereinander führen, es würde auch finanzielle Mittel in großen Mengen generieren.

Mittel, die wir brauchen werden um unserer Union ein neues, für die Zukunft tragendes Ziel zu geben. Frieden und wirtschaftliche Zusammenarbeit sind für meine Generation selbstverständlich geworden. Auch wenn wir in der heutigen Zeit merken, dass die Selbstverständlichkeit nicht zwingend ein dauerhafter Wert sein muss. Und dennoch wünschen sich viele, dass wir den Weg der europäischen Integration weiter und vor allem schneller gehen.

Ob und ab wann wir unsere EU irgendwann einen gemeinsamen Staat nennen, ist dabei nicht so relevant, wie der Weg dahin. Aber eins ist sicher: Aus dieser, wie auch vielen andere, Krise hilft nur Europa!

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One Day in 2030

Eine Vision über ein Europa in dem ich hoffentlich irgendwann einmal leben darf. Bis dahin ist noch viel zu bewegen, aber genau dafür kämpfe und streite ich.

Der Wecker meines Nokia Europe 3, dem modernsten und meistverkauftesten Smartphone der vergangenen fünf Jahre klingelt. Geweckt werde ich von den Klängen eines Popduos namens 2nited*Love, die aus ‚Irland-Schottland‘ stammenden Tennagerinnen führen derzeit die Single-Charts der United Staates of Europe (USE) an. Ich stehe auf und werfe als erstes einen Blick auf mein Tablet. Im Regionalteil der United News für mein Bundesland ‚Kambrien‘ steht, dass Robert Habeck auch für eine weitere Amtszeit, als Ministerpräsident bereit stünde. Allerdings nur unter der Bedingung, dass der Juniorpartner weiterhin die European Social Democrats blieben. Dem steht nach aktuellen Umfragen nichts im Wege. Die GREENS stehen bei gut 30% und die ESD bei 25% in den Umfragen. 

Für unser Bundesland sind die Wahlen im kommenden Jahr eine erfreuliche Angelegenheit, da es so aussieht, als würde die nationalistische Fraktion der PatrioticDemocrats unter die 5-Prozent-Hürde fallen. Was zeigt, dass die Bevölkerung inzwischen geschlossen hinter der vor fünf Jahren vollzogenen Verschmelzung der einzelnen Nationalstaaten zu einem gemeinsamen europäischen Staat steht. Unser aus Dänemark, Schleswig-Holstein und Hamburg neugeschaffenes Bundesland ‚Kimbrien‘ ist eines der am stärksten wachsenden Gebiete der USE. Das liegt vor allem an den beiden Metropolregionen Hamburg und Kopenhagen, aber auch am traditionell großen Wirtschaftsfeld des Tourismus, sowie am Energiesektor. Denn ‚Kimbrien‘ wird nicht nur selbst komplett mit Energie aus erneuerbaren Technologien versorgt, wir beliefern auch noch ein gutes Drittel der USE mit Strom.

Was viele nicht für möglich gehalten haben, unser Bundesland ist ein Magnet für junge Menschen geworden. Durch den voranschreitenden Prozess, der arbeitsplatzunabhängigen Berufe, wurde der Faktor Standort und Umgebung bei der Wohnungswahl noch größer. Und da hat unser ‚Kimbrien‘ auf jeden Fall viel zu bieten. Der Bandbreitausbau ist in ein paar Jahren nahezu komplett abgeschlossen und das 2025 durchgesetzte Zulassungsverbot von Verbrennungsmotoren auf Basis fossiler Ressourcen überzeugt viele. Alternative Antriebe, wie zum Beispiel Wasserstoff werden vor allem am Hochschul-Standort Kiel weiterentwickelt. Bis 2035 will die Landesregierung Lücken im Tankstellennetz für Wasserstoff in Kooperation mit den Betreibern schließen. Kleine Gemeinden mit Dorfleben boomen wieder richtig und die Städte können durch konstante Einwohnerzahlen alte Missstände, wie Wohnungsnot und stark steigende Mietkosten beheben. Zuwanderung wird von der Gesellschaft inzwischen mehrheitlich begrüßt, da unsere Wirtschaft nach kreativen und leistungsfähigen Individuen sucht, um die Leistung weiter zu steigern. 

Auf der Titelseite der United News ist ein Interview unseres Präsidenten Emmanuel Macron abgebildet, in der er die Forderung des ‚United Kingdom of England and Wales‘ (Schottland hatte sich 2019 für unabhängig erklärt und Nordirland gehört seit 2021 wieder zu Irland) nach Handelszöllen auf USE-Produkte scharf attackiert. Auf Seite zwei folgt ein Plädoyer von Martin Schulz, einer der Hauptarchitekten der USE, der fordert, dass man die nach dem Sturz von Diktator Erdogan labile Türkei unter die Fittiche nehmen müsse, allerdings (noch) nicht in die USE aufnehmen sollte. Die größten Handelspartner der USE, China und Indien klagen auf Seite 3 über die harten Bestimmungen der Europäer im Bezug auf Naturschutz, Arbeitsschutz und Sicherheitsbedingungen, ohne die keine Artikel mehr in die USE eingeführt werden dürfen. 

Während ich mich in die Küche begebe um mir Frühstück zuzubereiten kommt die Eilmeldung, dass EUROPOL (die inzwischen zu einem European Bureau of Investigation geworden sind) eines der letzten europäischen IS-Nester ausgehoben hat. Damit wird wahrscheinlich auch die Präsenz der europäischen Verteidungsarmee im Inneren verringert werden. Diese Präsenz war nach einigen vereitelten Anschlägen stark hochgefahren worden.

Meine Nachbarn bereiten gerade das Frühstück für ihre Zwillinge vor, kann ich durch mein Küchenfenster beobachten. Die beiden haben direkt nach der Gleichstellung der Ehe geheiratet und zwei Mädchen adoptiert. Die Kinder sind inzwischen sechs Jahre alt und werden dieses Jahr eingeschult. Die Grundschule ist Europaweit vereinheitlicht auf sechs Jahre festgelegt worden. Wie die Bundesländer danach weiter verfahren ist frei überlassen. ‚Kimbrien‘ hat sich dazu entschlossen, dass die Schulen in Absprache mit den Eltern am besten entscheiden können, wie die Kinder zu einem erfolgreichen Schulabschluss kommen können. Das bedeutet in der Praxis jeder Schulstandort kann selber festlegen, ob eine Gemeinschaftsschule eine Oberstufe hat, die zum Abitur führt, oder nicht. Genauso können Gymnasien frei wählen, ob Sie die Kinder in sechs, sieben oder sogar acht Jahren zum Abitur führen. Dabei ist jegliche (Aus-)Bildung bis zum Beruf kostenlos.

Inzwischen habe ich den Wirtschaftsteil der United News erreicht. In diesem wird mit einem erstarkenden Dollar in den kommenden Jahren gerechnet. Die USA haben sich nach dem Rücktritt von Donald Trump nur langsam vom krassen Vertrauensverlust in der Weltgemeinschaft erholen können. Aber seitdem Malia Obama, die Tochter von Barack Obama, jüngste und erste Präsidentin aller Zeiten geworden ist, befinden sich die USA in einem rasanten Wirtschaftswachstum. Sie setzt dabei auf eine starke Kooperation mit der Eurozone, die inzwischen gleichbedeutend mit den USE sind, da alles Bundesländer den Euro als Währung eingeführt haben. 

Ebenfalls im Wirtschaftsressort meldet das Außenministerium von Europa, dass Projekte in der Sahara zur Gewinnung von Energie erste Erfolge zeigt. Ziel ist es den kompletten afrikanischen und Teile des europäischen Kontinents mit Solarenergie zu versorgen. Erfolge zeigen auch groß angelegten Baumpflanzugsprojekte in der Sahelzone, dem Randgebiet der Sahara. Diese verhindern die weitere Ausbreitung der Wüste und kämpfen somit aktiv für eine bessere Lebensbedingung der Menschen vor Ort. Des Weiteren unterstützt die Regierung demokratische Länder in Nordafrika um einen der größten Krisenherde der vergangenen Jahrzehnte zu befrieden. Die USE sind sich im Anbetracht der Geschichte der Vorgängerstaaten, wie Frankreich, Portugal, Italien und Deutschland bewusst, dass Sie zu vielen dieser Probleme beigetragen haben und deswegen stark in der Verantwortung stehen diesen Regionen zu autonomer Stabilität zu verhelfen.

Zu diesem Thema gehören ebenfalls die Versuche im nahen Osten eine volksgruppenbasierte Staatenneubildung herbeizuführen, um in Zukunft Konflikte zu vermeiden. Denn auch hier hat die Kolonialisierung der europäischen Staaten in der Vergangenheit stark zu heutigen Konflikten beigetragen. Intensive Bemühungen und die starke Einbindung im Bereich der Wirtschaft sollen den Menschen lang ersehnten Frieden bringen. Dazu gehört u.a. auch die Bildung eines Kurdenstaates. Im Israelkonflikt kämpft Europa vehement um eine Zwei-Staatenlösung.

Im Sportteil der United News wird über eine Ausrichtung der olympischen Sommerspiele in Russland spekuliert. Nachdem Putin vor gut einem Jahr nicht mehr als Präsident kandidierte, befindet sich das Land in einem Reformprozess. Dies nahm die Regierung der USE als Anlass die Beziehungen wieder zu intensivieren und sich als Vermittler zu den ebenfalls in einem Reformprozess befindlichen USA zu installieren. Diese Rolle hat als Erfolge unter anderem zum Ergebnis geführt, dass die Weltgemeinschaft sich auf eine komplette Abrüstung der Atomwaffen bis 2050 geeinigt hat. Selbst das auf Annäherung bedachte Nordkorea hat diesem Abkommen zugestimmt. Dies war Bedingung für die Aufnahme von Verhandlungen über eine Wiedervereinigung der beiden koreanischen Teilstaaten gewesen. Ebenfalls wurde ein Verzicht aller Staaten unterzeichnet, die arktischen Pole für Rohstoffgewinnung auszubeuten. 

Die Weltmeere wurden auf Initiative der USE durch verschiedene Projekte fast vollständig von Plastikmüll befreit. Der Konsum von Fisch wird in den USE zu einem großen Teil aus artgerechten und umweltverträglichen Aquafarmen gedeckt. Die Landwirtschaft wurde auf eine traditionelle Bewirtschaftung mit regionaler Vermarktung umgestellt. Der Konsum von Fleisch wurde in der Gesellschaft durch Aufklärung stark reduziert. Der Anbau von Lebensmitteln zur reinen Energieversorgung wurde auf ein Minimum heruntergefahren.

Auf den letzten Seiten der heutigen United News Ausgabe steht, dass ein bedingungsloses Grundeinkommen in spätestens fünf Jahren von der Regierung ‚Kambriens‘ eingeführt werden soll. Die Entkriminalisierung von jeglichen Drogen tritt bereits im kommenden Monat in Kraft. Der Konsum von Tabak und Alkohol konnte durch verstärkte Präventionsmaßnahmen schon deutlich gesenkt werden. Das Rauchverbot in Gaststätten, öffentlichen Gebäuden, etc. Wurde flächendeckend eingeführt und sogar noch verschärft. So darf kein Tabak im näheren Umkreis von Kindern und Jugendlichen geraucht werden. Trotz verstärkt autonomen Automobilen wurde ein 0,0% Promille-Wert für’s autofahren umgesetzt.

Wenn ich im heutigen 2017, in (m)einem Bett liegend von einer solchen Zukunft träume, werde ich etwas sentimental. Denn viele dieser Punkte könnten wir bereits heute umgesetzt haben, bzw. umsetzen. Bis 2030 sind einige Ziele vielleicht nicht zu erreichen, aber im generellen lohnt es sich für eine solche Zukunft einzutreten. Wenn wir weiterhin vor den vielen Problemen kapitulieren und uns nicht trauen eine der vielen Chancen, die uns geboten werden zu ergreifen, werden wir 2030 mit noch größerer Wehmut auf solche Träumerein zurückschauen und resignieren. Daher sollten wir heute bereits damit beginnen einige Punkte dieser Wunschliste abzuarbeiten und für ein offenes, faires, tolerantes, grünes und vor allem vereintes Europa kämpfen. Genauso wie wir für eine friedliche, vernetzte, demokratische und zukunftsorientierte Welt streiten sollten. Diese Zukunft bekommen wir nicht, wenn wir auf den Sofas dieser Welt vor den Mattscheiben kleben. Diese Zukunft bekommen wir nur, wenn wir uns selbst dafür einsetzen. Und deshalb sollte jeder einzelne aufstehen und etwas bewegen. Etwas besser machen, als die Generationen zuvor. Etwas besser machen, als man selber zuvor. Im Kleinen heißt dies Wählen gehen und damit rückwärtsgewandten Konservativen und Populisten die Stirn bieten. Ihnen nicht die Möglichkeit geben Politik zu machen, die in die Vergangenheit gerichtet ist, bzw. auf Stillstand setzt. An diesem Wochenende hat in Berlin die Bundesdeligiertenkonferenz der Grünen gezeigt, dass es eine andere, eine zukunftsorientierte Politik gibt. Man muss sie nur wählen.

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Dear Americans, we have to talk!

Liebe US-Amerikaner,

ihr habt uns Deutschen letztendlich die Demokratie beigebracht. Jetzt ist es an der Zeit uns zu revanchieren. Euer Wahlsystem beschert uns zwar alle vier Jahre einen quantitativen Erguss an Sendematerial für die öffentlich Rechtlichen, sowie pseudoinformativen Nachrichtensendern in unserem Land, aber euer Wahlsystem ist allein schon wegen der zig Erklärvideos, die von mal zu mal wieder rausgeholt werden nervig und nicht mehr zeitgemäß!

Kernproblem, zumindest aus der Sicht der Europäer ist die nicht wirklich verständliche Relation der Wahlmänner zur Bevölkerungsgröße eines Bundesstaates. Mindestens drei pro Staat, einverstanden. Aber dann nicht an die anderen Bevölkerungsgrößen anpassen? Beispiel: Wyoming hat knapp 585.000 Einwohner und 3 Wahlmänner im Electoral College. Macht für jeden Wahlmann 195.000 Bürger. Kalifornien hat 38,8 Mio. Einwohner und 55 Wahlmänner. Nach Adam Riese macht das knapp 705.000 Bürger pro Wahlmann. Klingt nicht wirklich fair. Und das ist es auch nicht! Rechnet man mit dem Schlüssel von Wyoming in Kalifornien, gäbe es 144 Wahlmänner mehr im Golden State. 144 Wahlmänner mehr für Clinton! Und da kommen wir auch schon zum nächsten Problem.

Das Prinzip „The Winner takes it all“ ist primitiv. Warum nicht prozentual teilen? Klar wird es dadurch knapper, aber wenn man den Schlüssel vereinheitlicht ist es nur logisch auch diesen Schritt zu gehen. Denn nach aktuellem Stand hätte in diesem Fall Clinton gewonnen. Sie konnte landesweit knapp 220.000 Wähler mehr hinter sich vereinen, als Trump. Hat sie nur dadurch die Wahl verloren? Nein. Sie hat die Wahl verloren, weil ihr Wahlkampf ein Krampf war. Weil ihre Kampagne am Ende gegen die gefühlte Tatsache eingetauscht wurde, sie wäre das kleinere Übel und von daher sei sie schon Präsidentin. Weil sie nicht automatisch alle Frauen überzeugen konnte, nur weil sie eine Frau ist. Weil sie in diesem Wahlkampf genannten Daily Soap Grusel nicht die letzten Werte ihrer Erziehung und Überzeugungen hat fallen lassen wollen. Weil die Medien und Forschungsinstitute keinen Zugriff mehr auf eine Art weißen Belag haben, der das Wort „Lügenpresse“ made in Germany sogar nach Amerika exportiert hat.

Nicht, dass ich Clinton zum Himmel loben will, auch sie wäre nicht unbedingt besser in der zu vergebenden Position. Aber sie hätte die Agenda Obama weitergeführt. Obama wollte vor acht Jahren viel verändern. Rückblickend hat er wenig geschafft. Wie sollte er auch bei diesen Umständen mehr schaffen? Er hat den Schutt und die Versäumnisse der vergangen acht oder mehr Jahre verwalten und entfernen müssen. Er hatte keine sicheren Mehrheiten, er hatte fast nur Gegner. Er hatte überproportional viele Krisen während seiner Amtszeit zu bewältigen. Aber er hat seinen Traum nicht verloren. Er blieb skandalfrei, er brachte Glanz zurück ins weiße Haus. Er war ein Präsident für alle Amerikaner und das als erster schwarzer Präsident. Man hätte auch eine Politik nur für Minderheiten erwarten können. Aber Obama hat den Kern der Demokratie verstanden. Es geht nicht immer darum seine Meinung mit aller Macht um zu setzen, es geht um Kompromisse mit denen die Mehrheit leben kann. Es hilft nie an der Vergangenheit zu hängen, aber vermissen werde ich ihn schon. Es bleibt zu hoffen, dass Michelle Obama 2020 den Wiedereinzug der Obamas sicher macht.

Zurück zum Ist-Zustand und ein kurzer Blick in die Zukunft. Die US-Amerikaner werden auch in den nächsten vier Jahren nicht verstehen, dass es nicht sicherer wird, wenn jeder eine Waffe besitzt. Vor allem nicht in einer Legislatur, in der die Republikaner alle Mehrheiten besitzen und Trump Präsident ist. Die US-Amerikaner werden auch in den nächsten vier Jahren Amokläufe und Schießereien erleben. Wieder rassistische Gewalt von Polizisten aushalten müssen. Es wird wieder Proteste geben. Wahrscheinlich auch wieder kleinere Revolten. Die Amerikaner werden den Klimawandel endgültig für beendet erklären. Sie werden wieder vermehrt auf Kohle und Öl setzen. Denn America First bedeutet genau das. Trump wird den Wählern aus dem Industriegürtel sehr viel zugestehen. Nur am Rand: Zum größten Teil sind das weiße, bildungsschwächere Männer. Sie werden dem Welthandel und damit der gesamten Globalisierung den Rücken kehren. Ob dies gelingen kann? Man weiß es nicht. Genau wie beim Brexit hat noch niemand zuvor, zumindest nicht Volkswirtschaften dieser Größe einen solchen Schritt nur in Erwägung gezogen.

Doch ist auch ein Präsident Trump nicht der sofortige Weltuntergang. Wahrscheinlich werden kompetente Mitarbeiter die Zeit Trumps ziemlich erfolgreich gestalten. Man wird ihn wieder wählen, vorausgesetzt ihm ist dann nicht auch dieser Job zu langweilig geworden. Dennoch ist es traurig, dass ein Mann, der so viele Menschen beleidigt hat, der Frauen offen wieder zu „Freiwild“ erklärt hat, der Steuern illegal (aber smart) „gespart“ hat, der so verdammt viele Skandale hatte, den mächtigsten Posten unserer Welt besetzen kann. Wo und wann haben wir als Wertegemeinschaft, und allein darauf fundiert unsere transatlantische Zusammenarbeit und Freundschaft, die Werte verloren, die bei jedem Normalbürger zur guten Erziehung gehören? Und viel wichtiger werden diese Grundsätze irgendwann wieder selbstverständlich sein? Wie soll man sonst unseren Kindern in der Erziehung klar machen, dass Ehrlichkeit, Aufrichtigkeit, der angemessene Ton und so viele andere Dinge richtig und wichtig sind.

Zum Ende noch ein paar Gedanken, die einem heute positive Stimmung, vielleicht sogar Hoffnung geben können:

Wir können nur positiv von Donald überrascht werden… Vielleicht merken die „Amis“ nach diesen vier Jahren, dass Demagogen und Populisten keine geeigneten Politiker sind… Wir könnten alle europäischen „Patrioten“ nach Amerika exportieren und nehmen im Gegenzug alle enttäuschten und zurecht ängstlichen Demokraten auf…

Es ist einfach jemand anderen an den Pranger zu stellen. Auch wir Europäer haben ähnliche Probleme. Es ist der Egoismus, den die Mitgliedsstaaten der EU in den letzten Dekaden als Gemeinschaft nach außen verkauft haben, der ein Grab für diese ehrwürdige Institution gräbt. Brexit und wachsende europafeindliche politische Ränder sind die deutlichsten Effekte dieser Misstände. Der Trugschluss, weniger Kompetenzen, weniger Europa würden die EU stärken, muss der Vergangenheit angehören. In einer Phase, in der sich die Amerikaner aus der Weltpolitik zurückziehen, steckt eine große Chance für unseren Kontinent. Die Chance als EU, vielleicht sogar als USE (United Staates of Europe) die Geschicke der Globalisierung zu lenken und dadurch Vorteile zu nutzen. Es ist Zeit für Europa, in Europa aufzustehen und es wieder „great“ zu gestalten! Freunde das würde „huge“ werden!

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Ein Vertrag gegen die Menschenrechte?!

Der Vertrag von Dublin regelt in Europa, dass Flüchtlinge im Land der ersten Ankunft auf der Festung Europa bleiben müssen. Reisen sie dann illegal weiter durch Europa, um z.B. nach Deutschland zu gelangen, können sie wieder abgeschoben werden. Italien, Spanien und weitere Mittelmeerstaaten ächzen unter den enormen Zahlen an Flüchtlingen. Im Vergleich nimmt Deutschland wenige Flüchtlinge auf, ist aber auch damit schon überfordert.

Verdreckte und überfüllte Flüchtlingsaufnahmezentren sind nicht nur Bilder der Mittelmeerküsten, auch in den deutschen Bundesländern sind diese inzwischen die Regel und nicht mehr nur eine Ausnahme. Da die Italiener inzwischen ihr Grenzschutzprogramm gewechselt haben, lautet das neue Motto Grenzen schützen vor Leben retten! Millionen Menschen versuchen jährlich, auf abenteuerlichsten Wegen in die EU zu gelangen, doch die EU ist nicht gewillt die Menschenrechte auch bei Flüchtlingen vollends anzuwenden. Das Abkommen von Dublin kämpft daher nicht gegen Probleme der EU, geschweige denn, dass die Vereinbarung versucht diese zu lösen, es kämpft gegen Menschen, die in ihrer Heimat verfolgt wurden, von Bomben bedroht oder durch Hunger fast zu Grunde gegangen wären. 

Dadurch sterben täglich Menschen an den Grenzen der EU, weil sie bei dem Versuch ertrinken oder verhungern durch fehlende finanzielle Mittel in Anrainerstaaten der EU. Tag für Tag sterben, durch die Flüchtlingspolitik der EU Menschen und wir schotten uns weiter ab und wählen Parteien, die aus Fremdenfeindlich Profit schlagen.

Und obwohl diese Probleme nur zu kleinen Teilen auch in Deutschland zu finden sind, verstärkt sich der Fremdenhass durch alle Gesellschaftsschichten hindurch. Dies ist ein beschämender Trend, denn wer sollte besser, als wir Deutschen wissen, wohin uns die „Bekämpfung“ von Problemen durch die Beschuldigung von Schwächeren bringen kann.

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Flüchtlinge? Nein Danke!

Egal in welche deutsche Stadt man gelangt, derzeit wird das Thema Flüchtlinge immer wichtiger. Weltweit sind derzeit 52 Millionen Menschen auf der Flucht! Kriege, Seuchen und Hungersnöte schüren diese Abwanderungen. Vergleicht man die Zahl der aufgenommenen Flüchtlinge in Deutschland mit der von Jordanien, so kann man nur beschämt den Kopf schütteln. Ein Land, dass vier Millionen Einwohner misst, hat derzeit schon über eine Millionen Flüchtlinge aufgenommen. Dies würde für Deutschland bedeuten, dass ca. 21 Millionen Flüchtlinge in die Bundesrepublik kommen würden. 

Und selbst die im Verhältnis kleine Zahl an Flüchtlingen stellt die Deutschen vor Probleme. Wir haben kaum Unterbringungen für Asylbewerber, obwohl viel leerstehenden Raum in öffentlicher Hand ist. Das Problem hierbei sind die Anwohner dieser Gebiete, die gefragt auf die Planungen der einzelnen Behörden, eine Unterbringung für Flüchtlinge zu schaffen, mit Parolen des rechten Flügels, egal ob gemäßigt oder nicht, der Politik antworten. NPD, AfD und in Teilen auch die Unionsparteien machen sich die Ahnungslosigkeit und Ängste der Bürger zu nutzen, um ihre nervig intoleranten und von wenig Intelligenz zeugenden Parolen breit zu treten, mit denen in der EU derzeit erfolgreich auf Wählerfang gegangen wird. Man müsste die Anwohner aufklären und ihnen in ihrer Unbeholfenheit helfen, stattdessen reden wir darüber wie wir unsere aus Geld aufgebauten Deiche, gegen die Fluten der Menschenmassen, die in ihrer Heimat keine Chancen auf weiteres Überleben haben, verbessern und erweitern können, damit keiner eine Möglichkeit auf ein besseres Leben bekommt. 

Die Hilfsbereitschaft war bei uns noch nie übertrieben hoch und durch die Rettungsmaßnahmen der Wirtschaftskrise, ist sie noch weiter geschwächt worden. Allerdings ist es bedrohlich, erst dann zu reagieren, wenn es eigentlich schon zu spät ist. Beispiel Ebola (Ja auch diese Seuche gibt es noch, auch wenn die Medien es scheinbar vergessen haben) Wir haben bis jetzt ca. einen Euro pro Bundesbürger in die Bekämpfung von Ebola investiert und das auch erst, als das Virus an die Tür des Reichstages klopfte. Beispiel Kobane: Bis heute hat unsere Regierung nichts getan, um die Kurden im Kampf gegen den sogenannten „IS“ zu unterstützen. Einzig und allein unserer Waffenlobby hat das Kabinett die Taschen mit Geld gefüllt. Seit Wochen sterben Menschen durch die größte Terror-Organisation unserer Zeit und die westliche Welt schaut zu. Beispiel UN: Die UN-Flüchtlingshilfe, die viele Flüchtlingslager in den Krisenherden betreibt, muss die Rationen der betroffenen Menschen kürzen, da die Geberländer ihre Investitionen immer weiter zurückfahren. 

Reagieren, statt präventieren! Dieses Motto wird uns bald zum Verhängnis werden!

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Sanktönchen für den Schwerverbrecher – Die Krim hätte unabhängig werden müssen!

Und der Countdown wurde erneut gestartet! Die roten Knöpfe mit der Verbindung zu dem Ende der Menschheit rücken wieder näher an die Schreibtische der mächtigsten Personen der Welt. Aber musste es dazu kommen? Wer ist eigentlich schuld an diesem zu verachtenden Trend? Haben wir nicht gerade im Jahr des 100. Jubiläums der ersten Urkatastrophe Besseres zu tun? Haben nicht die letzten fast schon 70 Jahre Frieden in Deutschland und ca. 25 Jahre Frieden in Europa gezeigt, dass es sich im Frieden leichter leben lässt?

Ich bin echt bestürzt darüber, wie schnell man in veraltete Verhaltens- und Denkens Muster zurückfallen kann. Haben wir uns nicht vor 25 Jahren geschworen, dass Schweigen und Wettrüsten sinnlos sind? Haben wir nicht gelernt, dass man auch gut miteinander statt nur gegeneinander leben kann? Ich meine wir sind fast Nachbarn und in unserer heutigen Zeit sind wir und unsere Wirtschaftssysteme miteinander verknüpft. Egal zu wem wir Sanktionen einleiten, was wir an völkerrechtlichen Missetaten getan haben, wir schaden uns auch immer selbst mit diesen Aktionen!

Russlands Problem = ohne Moos nichts los! Unser Problem = ohne los kein Moos! Daran sieht man wir können nicht ohne Russland und Russland nicht ohne uns! Allerdings haben wir dies in letzter Zeit, bzw. eigentlich schon immer vernachlässigt! Man muss mit Russland in Verhandlungen treten und sie in das westliche System so gut es geht, und soweit es gewollt ist eingliedern. Die Stellungsnahme eines Reporters des russischen Staatsfernsehen in der gestrigen Folge „Hart aber Fair!“ rechtfertigt nicht im Geringsten die gewaltsame Entwendung von Staatsgebiet. Dort äußerte sich der Putin nahestehende Reporter, dass der Westen in der Vergangenheit ebenfalls Menschenrechtsverletzungen begangen habe und das Russland dadurch quasi ein Freilos hätte. So kann man diese Vergehen allerdings nicht vergleichen und „gegenrechnen“! Man darf sie gar nicht miteinander vergleichen und schon gar nicht mit ausgleichender Gerechtigkeit begründen! Natürlich haben auch wir grauenhafte Taten verübt, dies gibt anderen Staaten aber lange nicht das Recht ebenfalls welche zu verüben!

Es geht nicht mit, aber auch nicht ohne Moskau! Dieses Problem hat auch die Krimhalbinsel. Völkerrechtlich gehört sie auch noch nach der Anektion der russischen Föderation zu der Ukraine. Und an dieser Rechtmäßigkeit zweifelt auch keiner! Selbst Russland nicht, Russland zeigt nur eine sehr ausgeprägte Fähigkeit Dinge auszusitzen! Mit der Begründung, dass die derzeitige Regierung der Ukraine nicht verfassungskonform und gerechtfertigt sei. Dieses Gedankenmuster müsste allerdings generalüberholt werden! Herr ­Putin ­schauen sie mal auf ihren Kalender, da müsste ganz sicher auch bei ihnen 2014 und nicht 1814 stehen!!! Und wenn doch würde ich den Verleger dieser Auflage einfach ins Arbeitslager stecken, da braucht man auch keinen Prozess zu. Zumindest nicht in der russischen Föderation…

Die Krim ist der kulturelle Ursprung Russlands. Inzwischen zu knapp 40% von Ukrainern besiedelt und die Krimtataren dürfen auch nicht vergessen werden! Alle diese Volksgruppen unter einen Hut zu bringen und sie einem Staat anzugliedern kann nicht die Lösung sein! Man hätte die bewohner der Krim nicht vor eine unfaire Wahl stellen dürfen! Sie hatten die Wahl zwischen Sodom und Gomorra! Entweder bedingungslos an die Ukraine zurückzugehen oder mehr Unabhängigkeit in der russischen Föderation zu genießen. Jetzt mal ehrlich wofür würdet ihr euch entscheiden, wenn du im Rücken einen Soldaten hast, der dir mit einem verschmitzten Lächeln und einer Kalaschnikow sagt, dass du wählen dürftest, was du für korrekt hälst. Die Krim als unabhängiger souveräner Staat wäre aus meiner Sicht der beste Kompromiss für alle gewesen!

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Ukraine Unterstüzung der EU – Demokratie oder Diktatur?!

Gebt der Ukraine vollste Unterstützung!

Wie können wir ein Land, das sich auf dem harten Weg zu einer Demokratie befindet so im Stich lassen? Wie können wir bei einem direkten Nachbarn unserer Union die Augen zukneifen und denken: „Passt schon!“? Wie können wir einen Diktator unterstützen, der regiert wie ihm gerade die Laune steht?

Wir wollen die Ukraine unterstützen, aber das darf uns auf gar keinen Fall schaden? Das ist doch Humbug!

Die EU hat sich doch als Projekt des Friedens in Europa etabliert, warum schauen wir denn bei einem Staat, der signalisiert hat ein Assoziationsstaat zu werden weg? Nur weil wir nicht mit Russland in Clinch kommen wollen? Klar Deutschland bezieht knapp ein Drittel seiner Erdgas- und Erdölversorgung von Gazprom, also Russland. Aber man darf nicht vergessen, wer dort regiert! Es ist nicht der nette oberkörperfreie auf Pferden reitende, nach Schätzen tauchende, mit Schneeleoparden kuschelnder Wladimir. NEIN! Es ist der Menschenrechtsverletzende, umweltegalistische, verschwenderisch auf Prunk lebender zu-spät-Zar Putin!

Bei der oben beschriebenen Abhängigkeit der Alt-Sowjetunion, bzw. bald wieder der Neu-Sowjetunion, handelt es sich aber auch um eine gegenseitige Abhängigkeit! Jahr für Jahr bringen europäische Investoren Geld nach Russland, wobei dieser Trend auch schon wieder rückläufig ist. Zudem wird in großem Stil europäische Technik zum Aufbau der maroden russischen Wirtschaft benutzt. Daher würde es nicht nur uns Bauchschmerzen bereiten, wenn wir diese Abhängigkeit für Zeit auf Eis legen würden. Lasst und der Ukraine mit politischen Sanktionen gegen seine Gegner helfen! Lasst sie uns finanziell unterstützen! Erleichtern wir ihr den Weg in die EU, helfen wir ihr sich aus den festen Klammergriff Moskaus zu entreißen!

Russland muss merken, dass sie sich nicht alles was sie wollen leisten können! Wir dürfen gegenüber Russland keine Schwäche zeigen! Auf keinen Fall sitzt Moskau am längeren Hebel! Und dies darf Putin gar nicht weiter denken! Er sieht gerade nur, wie sich sein Plan zur „Gebietserweiterung“ in Luft auflöst! Die Eurasische Union, Putins „neue Sowjetunion“ verliert mit der Ukraine gewaltig an Masse und Einfluss! Aber was Putin nicht demokratisch lösen kann, wird halt gewaltsam erzwungen! Wir dürfen hierbei nicht nur an die Ukraine denken, es gibt noch viele weitere Staaten, die unter dem Hutzipfel Russlands stehen! An erster Stelle sollte man hierbei an Aserbaidschan, Kasachstan und Weißrussland denken. Und viele kleinere Staaten, die keine geringste Chance haben sich gegen Moskau aufzulehnen. Stellvertretend sind hier nur drei Staaten aufgelistet: Turkmenistan, Usbekistan und Georgien.

Auf keinen Fall sollte man alle Beziehungen zu Russland unterbrechen. So geisteskrank und naiv bin ich auch nicht, aber dennoch braucht Russland mal wieder einen „freundlichen“ Schuss vor den Bug! Wir können nicht einfach nur alles tolerieren, was nicht mal 1000 Kilometer von uns stattfindet! 

*Keine 10 Minuten ist dieser Post alt, da muss ich auf focus.de Folgendes lesen: „Trotz der Krimkrise: (…) Putin für den Friedensnobelpreis nominiert“

Ich weiß noch nicht genau ob ich jetzt richtig laut und herzhaft lachen ­soll oder stundenlang weinen muss, weil unsere Gesellschaft sich von einem Diktator blenden lässt…

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Schweizer Volksabstimmung – Zu viel Toblerone gegessen?

Unsere kleinen, „neutralen“ Eidgenossen haben doch zu viel Toblerone gegessen! Wie kann man, auch wenn man noch nie so richtig dabei war, den europäischen Gedanken verraten? Hier wurde mit Stammtisch-Parolen Politik betrieben! Aber Stammtisch ist keine Politik! Allerdings sollten wir jetzt nicht von uns weisen. Auch bei uns gibt es diese Strömungen! Schaut euch doch bitte mal den Wahlwerbespot der Alternative für Deutschland (AfD) an.

Und jetzt eine kurze Verständnisfrage:

WARUM HAT EINE ANTI-EUROPÄISCHE PARTEI IN EINEM EUROPAWAHLJAHR 7%?

Wollen wir ernsthaft nach dem Motto verfahren: Ich nutze die Vorteile, aber wenn ich etwas einbüßen muss dann lassen wir das lieber mal?! 

Lasst uns mal darüber nachdenken, bevor wir die Schweizer verurteilen, obwohl wir die Strömung verurteilen sollten!

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