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Machterhalt bekämpft nicht die Klima-Katastrophe

Für die CDU ist Klima nicht mehr, als ein Wahlkampfthema, um selbst nicht auszusterben

Am 16. Januar wählt die größte Partei Deutschlands einen neuen Vorsitzenden (gendern leider nicht notwendig). Zur Wahl stehen Armin Laschet, Friedrich März und Norbert Röttgen. Diese drei haben sich gestern zu einem letzten Duell vor dem Wahl-Parteitag getroffen und über diverse Themen gesprochen. Das Thema, dass mich am meisten interessiert hat, war der Block zum Klima, bzw. der Umwelt. 

Wer die Debatte der Kandidaten noch einmal nachverfolgen möchte, kann dies auf YouTube machen.

Die Debatte aus vergangenen Zeiten

Leider zeigt sich, dass es für die CDU nicht mehr, als ein Wahlkampfthema ist. Nicht nur scheinen bei zwei von drei Bewerbern die grundlegenden, alarmierenden Fakten nicht angekommen zu sein, der dritte und aus seiner Vita heraus vermutlich fachkundigste (da ehemaliger Bundesumweltminister) Norbert Röttgen gibt sogar offen zu, dass dieses Thema für seine Partei nur zur Sicherung der Macht, durch Ansprache an junge Wähler*innen dient. 

Bevor dieses Statement kam, hatte man fast das Gefühl Herr Röttgen wüsste wirklich, dass die Klima-Katastrophe eine existenzielle Bedrohung darstellt und durch radikale Maßnahmen bekämpft werden muss. Auch wenn er meistens nicht konkret wurde, traue ich ihm am ehesten aus diesem Trio zu, Maßnahmen gegen die Klima-Katastrophe zu ergreifen. Allerdings lassen seine Aussagen zum Grund, warum das Thema auch für die CDU wichtig ist, daran zweifeln, ob diese Maßnahmen auch nur im Ansatz wirkungsvoll genug wären.

Zumindest stellte Herr Röttgen nicht so offensichtlich ausschließlich neoliberale marktwirtschaftliche Maßnahmen in Aussicht, wie es zum Beispiel Friedrich Merz tat. Merz hat in dieser Diskussion nochmals unter Beweis gestellt, dass er scheinbar seit den 90er Jahren nicht mehr offenen Ohres den öffentlichen Diskurs verfolgt hat. Dies ist zumindest die positivere Unterstellung. Bei den Aussagen, dass der Verkehr und die Privathaushalte die beiden wichtigsten Sektoren zur Erreichung der Klimaziele seien, könnte mensch noch denken, dass sich der gute Friedrich einfach nur zu wenig informiert hat.

Doch dann blitz ein Framing auf, dass er vermutlich aus seinem alten Job als Berater des weltgrößten Finanzverwalters und größten Investors in die Kohleindustrie „Black Rock“ übernommen hat. Er zeichnet ein Bild, in dem die aktuellen Maßnahmen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie, inklusive der Grundrechtseinschränkungen, auch als Maßnahmen für die Bekämpfung der Klima-Katastrophe gefordert werden. Dies ist nicht nur fern ab jedweder Forderungen der Klima-Bewegung, sondern auch ein gefährliches Spiel an der Grenze zum Populismus.

Ebenfalls ist es einfach falsch, dass die Industrie und Energiewirtschaft nicht zu den entscheidenen Sektoren in der Bekämpfung der Klima-Katastrophe gehören. Das Gegenteil ist der Fall. Ob diese Aussagen auf Unwissenheit fußen oder bewusstes Framing sind, lässt sich bei Friedrich Merz nicht sagen. Beides bleibt fatal, wenn man sich um den Vorsitz einer Partei bewirbt, die wahrscheinlich auch nach der Wahl im Herbst der Bundesregierung angehören wird.

In der Diskussion gibt zwar auch er zu, dass der CO2 Preis sich über die kommenden Jahre erhöhen muss, allerdings bleibt er komplett kompromisslos, was weitergehende marktregulierende Maßnahmen angeht. Womit er unter den Bewerbern aber nicht alleine bleibt. Auch Armin Laschet ist der Meinung, dass es nur durch weiteres Wirtschaftswachstum klappen kann. „Es kann kein unendliches Wachstum auf einem begrenzten Planeten geben“ ist nicht nur ein Demoruf der Klimabewegung, sondern seit über 50 Jahren durch die Studie von Dennis und Donella Meadows wissenschaftlich belegter Fakt.

Das selbst der vielzitierte „Vater“ des neoliberalen Marktes Adam Smith den Markt und die von ihm eingeführte Theorie der unsichtbaren Hand als alles gerecht verteilende Kraft nicht ohne regulierende Maßnahmen verstanden hat, scheint ebenfalls nicht bis zu den drei Bewerbern durchgedrungen zu sein. Aber das wäre als Exkurs jetzt zu groß.

Lack für die Maschine

Armin Laschet, der zumindest beim Klima-Teil der Diskussion wieder nicht groß in Erscheinung tritt, blieb mir am ehesten mit einer Theorie im Gedächtnis, die er als Fakt präsentierte: Die Transformation der Wirtschaft würde anfänglich zwangsläufig wirtschaftsschädlich sein. Langfristig sieht er aber auch die Chance, durch die Transformation zum Fortschritt (ergo zum Wirtschaftswachstum) zu kommen.

Er wirft als erster in der Runde auch den sozialen Aspekt der Klimamaßnahmen ein. Allerdings, wie von der CDU gewohnt, nicht als Aufgabe, die es zu lösen gilt, sondern als Killerphrase. Es schwingt die altgediente Warnung an die Wähler*innen vor den Maßnahmen zur Bekämpfung der Klimakrise mit, nach dem Motto „das wird für euch unbezahlbar“. Dass es zur Aufgabe einer Regierungspartei, wie der CDU gehört, genau für diese Spannung der Maßnahmen Lösungen zu finden, scheint in den vergangenen 16 Jahren in der Regierung einer Betriebsblindheit gewichen zu sein. 

Oder ist es doch der alte Mechanismus des Machterhalts, dem sich Laschet da bedient? Keine andere Partei schafft es so gut, an der Regierung zu sein und gleichzeitig alle Verantwortung von sich zu schieben. Lange hat dieser Mechanismus blendend funktioniert, bis eine Bewegung, die hauptsächlich aus Kindern und Jugendlichen besteht, den Mechanismus mit nichts anderem, als der Erinnerung an die eigens abgeschlossenen Abkommen im Bereich Klima erinnert, besser mit dem eigenen Scheitern an diesen konfrontiert hat.

Da ist auch nicht verwunderlich, dass der Themenkomplex Klima für die CDU nur ein Wahlkampfthema ist. Genauso wenig verwunderlich, aber weniger zu erwarten war, dass mit Norbert Röttgen, ein Bewerber, offen zugibt, Klima nur als fehlenden Lack auf der Maschine des Machterhalts zu sehen. Ernsthaften Klimaschutz wird es also auch in Zukunft mit der CDU nicht geben. Zumindest nicht mit einem, der aktuell zur Wahl stehenden Vorsitzenden. Schade und für die junge, wie folgende Generationen lebensbedrohlich. Nicht nur bei uns, sondern gerade für Menschen im globalen Süden, die bereits jetzt mit den Auswirkungen der katastrophalen Klimakrise leben müssen.

Über das Thema Flächenversiegelung und Landwirtschaft habe ich jetzt nicht mehr geschrieben. Aber es lohnt sich auch in diesem Bereich, sich die Antworten der Kandidaten, wie die sehr gute Einordnung von FridaysForFuture und Jung&Naiv anzuschauen. 

Ihr solltet euch unbedingt die Live-Reaction zur Diskussion von Luisa Neubauer, Tilo Jung & Volker Quasching anschauen. Hier werden die Aussagen der Kandidaten eingeordnet und kommentiert.

Eine Mehrheit ohne die CDU ist möglich und nötig

Zum Schluss möchte ich dem sich eingeschlichenen Narrativ widersprechen, es würde nach der Bundestagswahl zwangsläufig zu einer Koalition der CDU/CSU mit den Grünen kommen. Die Statements der Abgrenzung gegenüber den Grünen, die in der Diskussion von den Bewerbern gegeben wurden, zeigen nochmal, dass es, egal mit welchem der drei dann Parteivorsitzenden (vielleicht auch Kanzlerkandidaten), schwierig wird einen Koalitionsvertrag auszuhandeln, in dem die Ziele und roten Linien im Bereich Klima mit wirksamen und glaubhaften Maßnahmen versehen sind.

Wir Grünen sind im Vergleich zu der CDU, aber auch im Vergleich zu den anderen Parteien, eine junge, dynamische Partei. Das „jung“ bezieht sich dabei sowohl auf die Mitglieder, Funktionsträger*innen, Bundestagskandidat*innen, aber vor allem auch auf die Wähler*innen. Die meisten Leute in dieser Partei sind nicht ein- und angetreten, um in einer Koalition mit der CDU zu landen, egal wie die Machtverhältnisse in einer solchen Koalition aussehen mögen. Eine Mehrheit ohne die CDU ist für uns nicht nur eine Möglichkeit, sondern auch notwendig, um die existenziellen Krisen unserer Zeit bewältigen zu können.

Dafür treten wir in den vielen Landtags- und der Bundestagswahl des Jahres 2021 an. Und auch, wenn am Ende Koalitionen mit der CDU rauskommen, werden wir in diesen für das Klima streiten und kämpfen. 

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Aus der Krise hilft nur Europa

„In der Krise zeigen sich unsere vernachlässigten Probleme, wie unter einem Brennglas.“ Diesen Satz haben wir in den letzten Wochen und Monaten zu genüge gehört. Und dennoch verliert er nicht an Wahrheit. Auch und gerade nicht im Bezug auf die Europäische Union. 

In den Momenten, wo wir uns auf unsere gemeinsamen Werte hätten besinnen können und müssen, haben wir auf nationalstaatliche Reflexe zurückgegriffen. Schlagbäume runter, Exportverbote für medizinische Ausstattung. Misstrauen, wo wir Zusammenarbeit gebraucht hätten.

Wir müssen aufpassen, dass wir unser Europa und alle dazugehörigen Freiheiten und Chancen, nicht durch die Saat der Populist*innen, innerhalb und außerhalb unserer Gemeinschaft, verlieren. In Italien hat sich gezeigt, dass zum Beispiel China, jederzeit in den Startlöchern steht, einen Keil in unsere Union zu treiben. Wer hinter die Fassade einer gelungenen globalen Zusammenarbeit schaut, findet den Wunsch, eine geschwächte EU als Partner*in zu haben.

Unser Zusammenhalt ist unsere Stärke, nur müssen wir wieder lernen, diese zu nutzen. Die EU kann weltweite Standards durchsetzen, dies hat uns spätestens die Datenschutzverordnung gezeigt. Diese Kraft müssen wir jetzt auch in anderen Bereichen einsetzen. Wir können den Klimaschutz weiter voran bringen, als die bloße Reduktion unserer Werte. Wenn Europa zeigt, dass sich mit einer ressourcenschonenden Wirtschaft Wohlstand nicht nur festigen lässt, sondern auch noch für die gesamte Gesellschaft erreichen lässt, werden uns viele Länder folgen.

Auch unsere hausgemachten Probleme können wir nur mit mehr und nicht mit weniger Europa lösen. Eine von allen, dem Binnenmarkt angehörigen Nationen, abgesprochene Besteuerung von Unternehmen und Verhinderung von Steueroasen würde nicht nur zu mehr Vertrauen untereinander führen, es würde auch finanzielle Mittel in großen Mengen generieren.

Mittel, die wir brauchen werden um unserer Union ein neues, für die Zukunft tragendes Ziel zu geben. Frieden und wirtschaftliche Zusammenarbeit sind für meine Generation selbstverständlich geworden. Auch wenn wir in der heutigen Zeit merken, dass die Selbstverständlichkeit nicht zwingend ein dauerhafter Wert sein muss. Und dennoch wünschen sich viele, dass wir den Weg der europäischen Integration weiter und vor allem schneller gehen.

Ob und ab wann wir unsere EU irgendwann einen gemeinsamen Staat nennen, ist dabei nicht so relevant, wie der Weg dahin. Aber eins ist sicher: Aus dieser, wie auch vielen andere, Krise hilft nur Europa!

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Wird unsere Welt nach Corona wirklich eine bessere sein?

Viele meinen gerade, dass es, nachdem die Maßnahmen zur Verlangsamung von Corona beendet werden, ja, wenn wir irgendein Mittel gegen dieses Virus gefunden haben, dass es dann eine kulturelle und soziale Explosion geben wird. Sprich, die Menschen, die solange auf kulturelle Veranstaltungen und soziale Kontakte verzichten mussten, diese zu einem nie gekannten Hoch treiben werden.

Doch wer sagt, dass wir als Teil einer durchkapitalisierten Welt danach wirklich kulturell und sozial explodieren? Leidet nicht gerade „unsere“ Wirtschaft im Vergleich stärker, als die Kultur und unser soziales Engagement, bzw. Bedürfnis? Werden wir nach dieser Zeit nicht eher unsere Bedürfnisse materieller Art stillen wollen? So ganz als muster- und vorbildhaftes Zahnrad im großen, weltumspannenden Wirtschaftssystem?

Nicht, dass ich den Glauben an die Menschheit komplett verloren hätte. Nur machen mich die Erfahrungen der letzten Jahre misstrauisch. Bei der Klimakrise liegen die Fakten schon seit einem halben Jahrhundert auf dem Tisch. Die Wissenschaflter*innen, die gerade wie Popstars gefeiert werden, wurden mit einer kühlen und schlechten Kosten-Nutzen-Analyse abgewiesen. Da müsse man wirklich mal was machen, schlimm. Ja und das träfe ja vor allem die jungen Menschen, ach ne, wie gemein.

Bei der aktuellen Pandemie lag direkt auf dem Tisch, dass der Virus alle treffen werde/könnte. Nur sind hier die schlimmen Auswirkungen eher bei den älteren Menschen zu finden. Sprich selbe Voraussetzung, umgekehrtes Gefahrenpotential. Hier werden die empfohlenen Maßnahmen der Wissenschaft ohne große Murren umgesetzt.

Alte Menschen machen Politik für alte Menschen.

Mal kurz etwas anderes: „Ja, will der jetzt so ein Generationending daraus machen?“ Nö. Dennoch sollte man sich die These mal genauer anschauen: Die jungen Teile der Gesellschaft sind derzeit so gut, wie nicht im Bundestag vertreten. Entweder, weil sie es per Gesetz nicht dürfen oder weil die Strukturen dies so schwer machen, dass aktuell nur 1,9 % der Abgeordneten beim Einzug 30 Jahre oder jünger waren. Ihr Anteil in der Bevölkerung sind hingegen 29 %. Um hier korrekt zu bleiben: Auch die Menschen im Alter 60+ (#Risikogruppe) sind im Bundestag unterrepräsentiert. Mit 16,3 % der Abgeordneten zu 29% in der Gesellschaft allerdings nicht so krass, wie die unter 30-Jährigen.

Die These ist selbst in der Ausführung ja nicht grundsätzlich falsch. Abgeordnete sollen gerne Politik für die Menschengruppen machen, denen sie selber angehören. Nur erheben Parlamente in unseren liberalen demokratischen Gesellschaft den Anspruch, ihre Bevölkerung abzubilden. Demnach leben wir in einem Land von männlichen, „biodeutschen“ Juristen, im Alter zwischen 40 und 60 Jahren. Das dies nicht der Wahrheit entspricht, muss nun wirklich niemand erklären.

So haben wir ein Parlament und eine Regierung, die an den Bedürfnissen von großen Teilen der Gesellschaft „vorbeiregiert“ (um es bei halbwegs positiven Unterstellungen zu belassen). Auch wenn diese Theorie natürlich nie in kompletter Reinheit angewendet werden kann, da Menschen durchaus dazu fähig und gewillt sind Andere mitzudenken, wird es eher die Ausnahme, statt der Regel sein, dass Entscheidungen gegen das eigene „Klientel“ getroffen werden.

Reicht für eine folgende Explosion „physical Distancing“?

Nach diesem kurzen Exkurs, zurück zum Thema dieses Beitrags. Natürlich, werden wir nach der zwangsverordneten Pause alle unsere Freunde treffen wollen, werden auf Konzerte stürmen, Feten feiern, ins Museum gehen und noch so viel mehr. Aber werden wir dann auch gemeinsam etwas auf die Beine stellen? Also mehr, als vor der Corona-Zeit, so wie es die oben genannte Aussage impliziert?

Zum Beispiel ein Nachbarschaftsfest, bei dem auch die Nachbar*innen einladen, die man vor der Zeit nicht so kannte oder mochte?

Werden wir nach diesem kurzen Sabbatical erkannt haben, dass man im medizinischen Bereich keine neoliberalen Experimente durchführen sollte? Krankenhäuser und Ärtzt*innen sollten nicht nach wirtschaftlichen Interessen handeln müssen, sondern sich ausschließlich um die Gesundheit der jeweiligen Patientinnen kümmern.

Werden wir erkannt haben, dass Pfleger*innen ein wirklich, wirklich systemrelevanter Teil unserer Welt sind? Gleiches gilt für Erzieher*innen, Lehrer*innen, Reinigungskräfte und noch so viele andere Berufe, die gerade unseren Laden am Laufen halten.

Sollten sie die Krise überstehen, werden wir dann merken, dass die kleine Buchhandlung, der Friseursalon auf dem Dorf, der schöne Blumenladen, der leckere Gasthof oder das urige Spielzeuggeschäft tatsächlich fehlen? Diese Geschäfte ernähren schließlich auch Familien vor Ort und verbessern mit ihrem Umsatz nicht die Rendite von Aktionär*innen.

„Aber auch Familienmütter besitzen Aktien.“ Jap, und gehören damit schon zu dem vermögenderen Teil unserer Gesellschaft. Wer kann es sich denn bitte von den niedrigen Löhnen leisten, in erfolgversprechende und solide Aktien zu investieren?

Wenn selbst Unternehmen, wie Adidas und die Lufthansa (vermutlich) Kredite vom Staat brauchen, um die Krise überstehen zu können, dann frage ich mich, was sie mit den Gewinnen dieser verdammt langen wirtschaftlichen Boomphase gemacht haben und warum es nicht mehr en vogue ist Rücklagen für genau solche Krisen zu bilden.

Aber vielleicht habe ich als einfach ausgebildeter Kaufmann auch nicht den Weitblick für so große Unternehmen. Mal sehen, was mein BWL-Studium daran ändern wird. Auf jeden Fall ist es doch symptomatisch für ein gescheitertes Wirtschaftssystem, das „wachse oder weiche“ nicht nachhaltig sein kann. Weder wirtschaftlich, noch ökologisch.

Es bleibt auf jeden Fall eine spannende Zeit

Ich bin sehr pessimistisch, ob wir nach dieser Corona-Krise eine positive Explosion unserer Gesellschaft erleben werden, lasse mich aber gerne von dem Gegenteil überzeugen. Eins steht auf jeden Fall heute schon fest: Die Welt wie wir sie kannten, wird es nach Corona nicht mehr geben.

Denn es werden Unternehmen schließen müssen. Einige werden ihre Jobs verlieren. Manche werden ein Jahr an ihre Schullaufbahn, Ausbildung oder ihr Studium anhängen müssen. Es wird Trennungen/Scheidungen geben. Im schlimmsten Fall werden wir sogar von geliebten Menschen Abschied nehmen müssen.

Um gerade das letztgenannte Ereignis so gering wie möglich zu halten, ist es so wichtig, dass wir weiterhin auf die Empfehlungen der Wissenschaftler*innen hören.

Sollte es diese positiven Entwicklungen in unserer Gesellschaft wirklich geben, dann möchte ich mich jetzt schon für ein häufigeres Sabbatical für uns alle aussprechen. Jetzt nicht mit diesen krassen Einschränkungen und Auswirkungen, die wir gerade erleben. Aber, wenn wir etwas Positives aus dieser Zeit ziehen können, dann, dass es gar nicht mal so schlecht ist, zwischendurch eine Pause zu haben.

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Trecker auf der Straße, Unmut im Kopf

Die Landwirt*innen gehen (bzw. fahren) heute wieder auf die Straßen. Ihren Frust kann ich nachvollziehen. Ich finde auch, dass die Arbeit der Landwirt*innen zu wenig wertgeschätzt und vor allem zu wenig bezahlt wird.

Wer hat sich im Supermarkt nicht auch schon mal bei der Frage ertappt, wie ein*e Landwirt*in von diesem Preis eigentlich leben soll? Und dabei meine ich nicht beim Kauf der Discount Milch, sondern die regionale oder Bio-Milch in der Glasflasche, die gerade mal eben den Preis für eine Kugel Eis übersteigt.

Dazu kommt das Unverständnis über landwirtschaftliche Maschinen auf und durch diese verschmutzte Straßen. Da denke ich auch drüber nach, ob diese Menschen verstanden habe, dass Landwirtschaft aus dem Home-Office nur bei HayDay oder dem Landwirtschaftssimulator klappt. Und dieser Trend ist nicht nur in urbanen Teilen unserer Gesellschaft zu beobachten.

Obwohl ich diesbezüglich voll hinter den Forderungen der Protestbewegung stehe, habe ich immer wieder ein großes Unbehagen, wenn ich an das Thema Landwirtschaft und Bäuer*innenproteste denke.

Ich komme vom Land, ich erlebe jeden Tag die Landwirtschaft in meiner Nachbarschaft. Meine Familie kommt ursprünglich von einem Bauernhof. Mein erster Verein bei dem ich Mitglied und aktiv im Vorstand war und zumindest bezüglich der Mitgliedschaft noch bin, ist die Landjugend. Der Bezug zu den Menschen aus der Landwirtschaft und ihrer Arbeit ist also omnipräsent.

Und dennoch hat mich dieses Thema nie tiefer, als die Kenntnisvermittlung der „Was ist Was“-Bücher interessiert. Was wann geerntet, ausgesät oder bearbeitet wird oder ob es jetzt ein gutes, bzw. schlechtes Jahr war/ist kann und konnte ich nie beantworten. Ich hatte einfach Spaß als Kind oder Teenager Ferien auf dem Bauernhof zu machen, beim Teil meiner Familie zu sein, den ich leider viel zu selten sehe und mit den Tieren spielen und ein bisschen mithelfen zu können.

Vor knapp drei Jahren bin ich den Grünen beigetreten und von da an änderte sich die Haltung der Landwirt*innen mir gegenüber. Von „der hat keine Ahnung und kein Interesse an der Landwirtschaft“ zu „der will uns noch mehr Auflagen bringen und mir erzählen, wie ich was zu machen habe“.

Dieser Wandel war komisch für mich, denn meine Einstellung gegenüber der Landwirtschaft hatte sich ja in keinster Weise geändert. Die Ziele der Grünen, eine bäuerliche Landwirtschaft zu schaffen, bei denen es den Tieren gut geht, die Umwelt nicht überansprucht wird und die Menschen, die tagtäglich für unsere Lebensmittel arbeiten auch mehr als angemessen bezahlt werden, fand ich schon vor meiner Unterschrift auf dem Mitgliedsantrag der Grünen gut.

Auch mein Wissen hatte sich ja nicht schlagartig geändert. Ich war den Grünen nicht wegen ihrer Landwirtschaftspolitik, sonder wegen ihrem Einsatz für Europa, dem Einsatz für Minderheiten und der klaren Kante gegen rechts beigetreten.
Jetzt auf mal Projektionsfläche für so viele Menschen zu sein, mit detaillierten Beschwerden über Verordnungen und andere bürokratische Akte konfrontiert zu werden und für die Fehler und Forderungen aller Mitglieder der Partei und ihrer schon längeren Geschichte, sowie aller Verbänden, die auch nur Ansatzweise Umwelt-, Klima- oder Tierschutz auf ihrer Agenda haben verantwortlich gemacht zu werden, führte bei mir dazu, dass ich gar keine Lust mehr hatte über das Thema, Probleme und Ziele in den Dialog zu kommen.

Dabei brauchen wir genau diesen. In Zeiten, wo die Landwirt*innen, wie jeder andere Bereich, ihren Beitrag zum Klimaschutz leisten müssen und dadurch sich natürlich viel verändern wird. Nur sind diese Veränderungen notwendig und im Ziel indiskutabel. Denn die Schäden, die gerade in der Landwirtschaft durch die vom Klimawandel veränderten Rahmenbedingungen entstehen können und nach aktuellen Prognosen entstehen werden, sind deutlich dramatischer, teurer und anstrengender zu beheben, als sich jetzt dem Problem offen und progressiv zu stellen.

Als Einstieg in einen Dialog, egal ob es als Privatperson auf der Straße oder länger geplant als Partei, bzw. Regierung an runden Tischen passiert, wäre es schön, wenn nicht direkt die Vorurteile von beiden Seiten ausgekippt werden. Eine Offenheit für die Themen und Ideen der jeweils anderen Seite ist gerade in Zeiten des Generationswechsels, wie in der aktuellen Zeit möglich und sollte dringend geführt werden.

Dass wir uns im Ziel gar nicht so weit voneinander unterscheiden, fiel mir in den wenigen Diskussionen, bzw. im Zuhören der jungen Landwirt*innen auf Feten oder in anderen Rahmen schon häufiger auf. Umso weniger Verständnis habe ich für diejenigen, die direkt ins Bashing oder in die Beleidigung von Personen, von Verbänden oder einer Partei einsteigen.

Wenig Verständnis habe ich auch für die Öffentlichkeitsarbeit des Bauernverbandes, dessen Facebookseite bei uns in Schleswig-Holstein zu einer Plattform für und von wütenden Boomern und dauergenervten, wie aggressiven Wutbürger*innen geworden ist. Der Ton der Diskussionen wird schon durch die polemische, populistische und teils sehr aggressive Aufmachungen der Posts vorgegeben. Die Kommentarspalten sind von denen der Braunalternativen in keinster Weise mehr zu unterscheiden.

Die Bewegung und der Bauernverband sollten klarer und ehrlicher als jetzt, diejenigen ansprechen und gegebenenfalls ausschließen, die sich auf immer demokratieferneren Pfaden befinden. Der Zweck heiligt auf keinen Fall die Mittel.

Warum die grüne Bewegung als Feindbild herhalten muss und der Bauernverband, wie die diesem sehr nahe stehende CDU/CSU weiterhin unterstützt wird, gibt mir als mehr oder minder unbeteiligter einige Rätsel auf. Landwirtschaftspolitik wird hauptsächlich in der EU und auf Bundesebene gemacht. Dort haben in den letzten 4 Dekaden über 30 Jahre lang die Konservativen die Mehrheiten innegehabt, sprich die Gesetzte geschrieben und auf den Weg gebracht.

Trauriges, aber bezeichnendes Symbol dafür, ist der Nestle-Skandal von Frau Klöckner im vergangenen Jahr. Ein Konzern, der den Preisdruck auf die hiesigen Bäuer*innen mit anfacht und anderswo noch zu viel perverseren Mitteln greift, vereinnahmt öffentlich sichtbar die im Bund zuständige Person. Und dennoch ist sie die Ministerin, die auf der ersten großen Kundgebung in Berlin lange reden darf, wo hingegen Frau Schulze als Umweltministerin keine 5 Minuten reden kann, weil sie von der Masse ausgepfiffen und ihr überhaupt nicht die Möglichkeit gegeben zum erklären gegebn wird.

Es bleibt die Erkenntnis, dass hier noch viele, sehr dicke Bretter zu bohren sind. Dabei wäre mein Appell an uns alle: Gehen wir aufeinander zu. Wenn wir Fragen haben, sollten wir diese auch stellen und nicht aus alten Mustern uns unseren Teil denken. Es hilft keiner Seite, wenn der Status quo durch einen tiefer werdenden Graben verschlimmert wird. Wir müssen jetzt Gesprächsbrücken aufbauen und uns gemeinsam ambitionierte Ziele und Wege dahin setzen, damit wir sowohl etwas für den Klimaschutz, wie auch für die Bäuer*innen erreichen. Wir stehen auf einer Seite, wir müssen das nur noch merken.

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Minimalfortschritt, statt großer Wurf für die Organspende

Das ist ein Minimalfortschritt für die Organspende und bei weitem nicht der erhoffte große Wurf. Es wird allen Menschen, die derzeit oder künftig auf eine Organspende angewiesen sind einfach nicht gerecht.

Der Bundestag lehnt die Widerspruchslösung deutlich ab und will stattdessen, dass alle zehn Jahre noch nicht entschiedene Bürger*innen, an die Entscheidung erinnert werden. Wir ruhen uns darauf aus, dass sich eh schon  moralisch überlastete Bürger*innen um von selbst um ein Thema kümmern, das so abstrakt und in den meisten Fällen weit weg ist, dass es zu keiner Entscheidung, ja noch nicht mal dem Denkprozess darüber kommt. Daran ändert auch die Erinnerung alle zehn Jahre nichts. Und wir ruhen uns auf Organspender*innen aus unseren Nachbarländern aus, denn derzeit bekommt Deutschland aus dem EU-Ausland Organe, weil unsere Spendezahlen viel zu niedrig sind. Das liegt nicht nur an den wenigen Spender*innen, aber auch.

Das fatale ist ja nicht, dass sich Menschen gegen die Organspende entscheiden. Das fatale ist, dass wir es zulassen, das Menschen sich nicht mit diesem Thema beschäftigen.

Ein Onlineregister ist ein guter Schritt, die Entscheidung einer Person in der meist eh schon chaotischen und für alle Beteiligten beanspruchenden Situation rund um eine mögliche Organentnahme nachvollziehen zu können. Aber es reicht nicht.

Es geht um Ethik und das ist immer schwierig. Daher respektiere ich natürlich die Entscheidung von jeder*jedem Abgeordnete*n. Dennoch hätte ich gedacht, dass wir in der Diskussion weiter sind.

In vielen anderen europäischen Länder funktioniert die Widerspruchslösung, warum sollte sie bei uns nicht auch funktionieren? Die Widerspruchslösung zwingt wirklich niemanden Organspender*in zu werden, sie zwingt lediglich diejenigen, die es nicht wollen dazu, einen zweizeiligen Brief oder mit dem Onlineregister drei Klicks zu tätigen. Etwas, was sie aktuell auch machen müssten, damit sie sicher gehen können, dass Angehörige nicht anders entscheiden.

Das Paradoxe: die Bereitschaft zur Organspende ist in unserer Gesellschaft deutlich größer, als die Zahl der Spender*innen mit entsprechendem Ausweis. Warum nutzen wir dieses Potential nicht und lassen es sich stattdessen in dem bürokratischen und scheinbar zu komplizierten Verfahren nahezu komplett erschöpfen?

Wir als Grüne Jugend in Schleswig-Holstein haben unseren Landesverband der Grünen zur Widerspruchslösung gebracht und werden weiter für dafür streiten, dass wir dieses System irgendwann auch in Deutschland bekommen.

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Mehr, statt weniger Politische Bildung

Frau Prien haut mal wieder einen raus. Wirtschaft/Politik und Geographie sollten nicht als „entweder oder“ zur Wahl stehen, sondern weiterhin den hohen Stellenwert behalten, den sie zur Zeit haben. Besser noch, wäre ein verpflichtender WiPo Unterricht ab der fünften Klasse.

Die aktuelle Bewegung um Fridays for Future zeigt, dass junge Menschen politisch interessiert sind und für die eigenen Themen einstehen wollen und können. Umso wichtiger ist es, dass wir die Grundlagen unseres demokratischen Systems frühstmöglich vermitteln. Wer erst in der Oberstufe anfängt die Grundlagen zu lehren, muss sich nicht wundern, dass keine spannenden Diskussionen im WiPo-Unterricht zu Stande kommen und Schüler*innen WiPo als staubig, theoretisches Fach erleben.

Eine flexiblere Oberstufe ist wichtig und dringend notwendig, allerdings darf diese nicht zu Lasten der politischen Bildung gehen. Am Wochenende haben wir auf unserer Landesmitgliederversammlung der Grünen Jugend Schleswig-Holstein mehrere entsprechende Beschlüsse gefasst. Statt dem großen Wurf, ist die Idee der Ministerin eine klare Verschlimmbesserung.

BESCHLÜSSE DAZU VON DER LANDESMITGLIEDERVERSAMMLUNG:

– Erneuerung der Bildungspolitik

– Wahlalter runter – Mitbestimmung rauf

sh:z+ Artikel zum Thema: https://www.shz.de/regionales/schleswig-holstein/politische-bildung-in-der-oberstufe-streit-in-der-koalition-id25718657.html

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Fußball, du hast ein verdammtes Problem!

Was mich persönlich am meisten mitgenommen hat, ist der Fußball. Leider nicht das spielerische, sondern die Fans meines Vereins, dem HSV. Ich bin seit fast fünf Jahren Mitglied in diesem Verein, mit dem ich seit ich denken kann durch dick und (sehr viel) dünn gegangen bin. Diese Tiefs bezogen sich bis zu dieser Woche auf das sportliche, doch zwei Ereignisse haben mich diese Woche auch außerhalb des sportlichen geschockt.

Am Freitag hat der Verein seine neuen Auswärtstrikots präsentiert. Pink-blaues Muster mit der Raute auf der Brust. Stiltechnisch lässt sich bestimmt drüber streiten. Viele fanden es hässlich, einige richtig geil (wie ich auch). Soweit war das nichts neues für mich. Doch diesmal habe ich mir mal die Kommentare unter den Posts dazu durchgelesen. „Haaaa Gay!“ „Nicht schon wieder so ein Transen-Shirt.“ „Sowas kann man zum CSD tragen, aber nicht im Fußballstadion.“ Um ein paar Beispiele zu nennen.

Heute kam dann die Info, dass passend zum CSD in Hamburg der HSV, wie im letzten Jahr, ein Zeichen  setzen wird für ein tolerantes Miteinander. Unter anderem mit Regenbogen(eck)fahnen. Ein Aufruf der Fanorganisation auf Facebook, das Interessierte gerne noch bei der Parade der Prideweek mitgehen, bzw. helfen können, wurde natürlich ebenfalls kommentiert. „Das gehört nicht zum Fußball.“ „Langsam nervt das Thema!“ „Der Scheiß passt gut zu den Auswärtstrikots.“ „Toleriert doch mal dass ich sowas nicht toleriere……“ „Wenn es doch so normal ist, warum gibt es nicht mal eine handvoll geouteter Profis?!“

Und von den jeweiligen Seiten (HSV, HSV Supporters Club & FUMS)? Kommt nichts. Die Kommentare bleiben stehen. Kein Hinweis auf eine Nettiquette, darauf, dass solche Kommentare nicht toleriert werden. Fußball, du hast ein verdammtes Problem mit Homo-, Trans- und Interphobie!

Als Mitglied der queeren Community sind solche Kommentare natürlich schmerzhaft, auch wenn man sie gewohnt ist. Was ich dagegen gemacht habe? Bei halbwegs vernünftigen Kommentaren habe ich versucht, eine Diskussion zu starten. Reaktion der Hater*innen? Keine. Das Melden von Kommentaren bei Facebook war ungefähr so effektiv, wie der Versuch, bei diesen Temperaturen nicht ins Schwitzen zu kommen.

Einziger Lichtblick für mich waren viele andere, die, wie ich, versucht haben den Leute aufzuzeigen, dass dieses Thema auch in den Fußball gehört. Dass immer noch Menschen für ihre sexuelle oder geschlechtliche Identität bepöbelt, bespuckt, geschlagen oder getötet werden. Auch in Deutschland. Wenn ein*e Hater*in auf diese Leute reagierte, dann natürlich mit noch mehr Hass und Beleidigungen.

Deswegen ist es wichtig, dass der DFB, die DFL und die Vereine gegen Homo-, Trans- und Interphobie, genauso wie gegen Rassismus und Sexismus eintreten. Aber dafür einmal im Jahr eine oder zwei Regenbogenflaggen zu hissen reicht nicht. Beleidigungen und anderen Vorfällen muss man entschieden entgegentreten. Durch Löschen entsprechender Kommentare in Sozialen Netzwerken oder Stadionverbote. Bitte fangt mal damit an.

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Ehrenamt stärken = ländlichen Raum stärken

Der kleine Einkaufsladen oder Bäcker ist nicht mehr in der Nähe, sondern nur noch mit dem Auto zu erreichen. Gut, da ist man ja pragmatisch: Ist für die Betreibenden nicht rentabel, warum sollen sie also noch bleiben. Schuhe, Klamotten, Schmuck, Schreibwaren, Möbel oder Hobbyausrüstung bekommt man nicht mehr in der nächsten Kleinstadt, sonder in mindestens 50 Kilometer entfernten größeren Städten (und selbst da wird es weniger). Auch da ist man pragmatisch: Ist die Konkurrenz durch das Internet, ist halt so. Aber auch die Bestellungen werden schwieriger, wenn die Post nicht mehr jeden Tag in das Dorf kommt. Einiges davon ist bei uns in Schleswig-Holstein zum Glück noch nicht Realität, aber der Trend zeigt eine eindeutige Tendenz.

Stärkung des ländlichen Raums? Voll wichtig! Aber es müssen hier keine hochkomplexen Strategien und Masterpläne entwickelt werden. Einfach mal damit anfangen, alles ein wenig unkomplizierter zu machen. Vereine, Jugendarbeitsprojekte, Bürgerinitiativen, Feuerwehren, Schützengilden, Gemeinderäten und viele, die sich in Dörfern und kleinen Städten engagieren und den so viel betitelten „Kit“ der Gesellschaft bilden, müssen um jeden Cent kämpfen. Meistens mit ewig vielen Formularen und Anträgen und doch können sie sich nur durch Spenden und unermüdlichen ehrenamtlichen Einsatz erhalten. 

Und als wäre das nicht schon genug, werden Gemeindezentren, Sportplätze, Feuerwehrhäuser, Amtsbusse, Schulgebäude nicht mehr saniert, beziehungsweise geschlossen oder abgeschafft. Fangt an die knapp 15 Mio. Ehrenamtlichen zu entlasten, denn ohne Vereine stirbt langsam und schleichend der Zusammenhalt auf dem Land. Und ohne diesen ist der ländliche Raum schlagartig nur noch landschaftlich eine Idylle. 

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Schluss mit dem Schleswig-Bashing

Ja, ich mache gerne Witze über die Missstände unserer Schleistadt. Ja, ich meckere gerne über die Gegebenheiten und Entscheidungen die hier getroffen werden, anstatt selbst aktiv(er) zu werden. Ja, auch ich neige dazu in Schleswig mehr Stillstand und Unfähigkeit, als Chancen und Potential zu sehen. Schleswig bietet einfach zu viele Steilvorlagen in diesen Bereichen. Kurz um: Ich bashe gerne meinen Lebensmittelpunkt.

Doch inzwischen nerve ich mich selbst damit. Denn, wenn die Schleswiger*innen und diese, die mit dieser Stadt eng durch die Tatsache unserer ländlich geprägten Region verbunden sind, nicht aus ihrem Tal des Meckerns und „Schlechtredens“ rauskommen, dann nehmen wir uns selbst die Chance zu einer besseren Stadt zu werden. Wer will sein Unternehmen in einer Stadt gründen, in der es angeblich nur Steine im Weg gibt? Wer will in eine Stadt ziehen, in der nur Bauruinen stehen und alles schnell abgerissen wird, aber die Neubauten auf sich warten lassen? Wer will seine Freizeit in einer Stadt verbringen, die gefühlt nur drei Möglichkeiten dazu bereit hält?

Ein gutes Beispiel für diese Bashing-Mentalität der Menschen aus Schleswig und Umgebung ist die Debatte über die Schleswigsons. Über anderthalb Wochen wurde in der einzigen (!) Zeitung der Region darüber diskutiert, wie viel Sinn in diesen comicartigen Figuren steckt. Und das mit Leser*innenbriefen, die teils weit über das Ziel hinaus geschossen waren. Die Schleswigsons, eine Initiative von Gewerbetreibenden aus der Wikingerstadt, um genau dieses Label mit Leben zu füllen. Jede*r kann zu dem Aussehen und der angedachten Funktion der Figuren eine eigene Meinung haben. Aber die Initiative als solches gilt es zu loben. Menschen die sich für Schleswig einsetzen und die Stadt ein Stück weit besser zu machen.

Ohne Frage, es gibt in dieser Stadt sehr viele Themen, die dazu einladen schlecht über Schleswig zu reden oder es mit Galgenhumor zu nehmen und die ganze Stadt ins Lächerliche zu ziehen. Dabei ist es auch egal aus welchem Bereich man sich ein Problem rausgreift. Bauliche Themen, wie die seit knapp einem Jahrzehnt schwelende Thematik um den Neubau eines Theaters, der Zustand des

(Event-)Bahnhofs, das marode Parkhaus in der Innenstadt, die Entwicklung der Innenstadt oder der Abriss des Hertie-Gebäudes sind dabei die sichtbarsten Probleme. Aber auch in der Förderung von Vereinen, der fragwürdigen Verflechtung der Stadtwerke mit der Stadt, Altlasten der Wiking-Halbinsel, Räume für Jugendliche (Stichwort Freies Kultur und Kommunikationszentrum, Ausstattung der Schulen und und und. 

Die Liste ließe sich ewig weiterführen, zielführend wäre es nicht. Wir müssen aufhören uns nur über die Probleme zu beschweren, in der Vergangenheit zu verharren und Menschen mit Ideen für verrückt erklären oder es Ihnen so lange madig zu machen, bis sie diese Pläne nicht mehr in Schleswig umsetzen wollen. In jedem Problem steckt auch eine Chance für uns und unsere schöne Stadt. Und trotzt dieser grundnegativen Stimmung passiert schon viel positives in Schleswig. Wir sollten mehr über gute Projekte reden, Visionen und Utopien für Schleswig denken und versuchen diese in die Tat umzusetzen. 

Ich werde versuchen dieses Jahr die Witze, das Nörgeln und das Bashing gegen eine Sprache einzutauschen, die Schleswig mehr Chance gibt. Wenn ihr mitmacht, dann wollen wir mal sehen, was wir allein durch ein positiveres Denken und Sprechen schon verändern können. Ich bin gespannt und werde ab und an über die Ergebnisse dieses Vorhabens und über Schleswiger Themen berichten.

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Hambi bleibt!

Beim Hambacher Forst geht es schon länger nicht mehr nur um ein weiteres Kohleabbaugebiet. Es geht um die Frage, ob wir als Gesellschaft es schaffen unseren Planeten, unsere Natur lebenswert zu erhalten. Schwarz-Rot im Bund und Schwarz-Gelb in NRW machen sich zum Lobbyverein von RWE, anstatt sich an den Interessen von Millionen Menschen in Deutschland, Europa und der Welt zu orientieren. 

Wer ernsthaft etwas in der Klimapolitik bewegen will, der schaltet nicht schnellstmöglich, sondern sofort die Kohle aus. Wir lassen nicht zu, dass noch ein weiterer Wald, ein weiteres Dorf oder ein weiteres Stück Natur für die schmutzige Kohlekraft zerstört wird. Der Hambi beibt! #HambiBleibt #sonstkommich

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