Kurz gedacht – 24.04.2017

KURZ GEDACHT sind Themen, die es aus verschiedenen Gründen nicht zu einem eigenen Blog_Post geschafft haben. Dennoch immer informativ und mit Vision oder Fragen, die auch ich mir nicht beantworten konnte. Dabei kann es passieren, dass manche Themenansätze zu kurz gedacht sind. Dafür seid ihr Leser da. Diskutiert mit mir über die Themen!

Frankreich hat gestern zwei Kandidaten in eine Stichwahl geschickt, die nicht contraierer sein könnten. Auf der einen Seite die rechtspopulistische Marine Le Pen, auf der anderen der linksliberale Emmanuel Macron. Oder interessanter für uns Deutsche: Frexit gegen eine stärkere Integration Europas. In aktuellen Umfragen hat der politische Youngster Macron eine deutlich Mehrheit gegenüber dem Politikprofi Le Pen.

Der knappe Sieg für Emmanuel Macron in der ersten Runde der Präsidentschaftswahlen ist ein richtungsweisendes Zeichen für Europa. Denn hätten sich zwei europaskeptische, bzw. feindliche Kontrahenten gegenüber gestanden, wäre es trüb um die Idee einer europäischen Zusammenarbeit geworden. Eine Stichwahl zwischen dem sozialistisch/kommunistischen Kandidaten Melechon und Le Pen wäre einem Todesstoß für die durch den Brexit geschüttelte EU gleich gekommen. So kann Europa in eine positive(re) Zukunft blicken. Ab September werden Frankreich und ein rot-grün geführtes Deutschland unter Martin Schulz Europas Herz neu beleben. 

Denn Europas Probleme werden nicht durch weniger Europa gelöst, sondern durch ein stärkere europäische Union. Reformen der EU im verstärkenden Sinne dieser wird es nur mit diesen beiden Kandidaten geben. Daher lohnt es sich für einen Wandel zu kämpfen. United States of Europe Now!

Auch wenn es in Deutschland nach aktuellen Umfragen nicht für ein solches Bündnis reicht. Die Grünen sind die einzige Partei, die eine GroKo Teil III verhindern und somit eine intensivere Europapolitik ermöglichen können.

Ein programmatischer Parteitag ist meistens lediglich die Nuancierung der Themen für eine kommende Wahl. Anders der Parteitag der AfD am vergangenen Wochenende. Hier scheiterte die öffentlichkeitswirksam iniziierte Richtungsentscheidung der Parteichefin Frauke Petry. Ihre Partei möchte lieber weiterhin gemäßigte Konservative und rechtsextreme Positionen vertreten und somit eine größere Wählerschicht ansprechen. Dennoch ist Wahl von Herrn Gauland in das Spitzenduo ein klares Zeichen dafür, dass der rechte Flügel der AfD sich immer weiter gegen eher gemäßigte Teile durchsetzt. All das sollte dem intelligenten Wähler aufzeigen, dass die AfD alles ist, aber keine Alternative für Deutschland.

Wer sich mit Rechtspopulisten auseinander setzt, hat schnell das Bedürfnis etwas positives entgegenzusetzen. Vor allem wenn man die inhaltsleeren Reden des vergangenen Wochenendes als Beispiel nimmt. Bei uns in Schleswig-Holstein gibt es sie leider auch. Im Land zwischen den Meeren sind sie gekennzeichnet durch Unwissenheit, Unbekanntheit und internen Streitigkeiten. Dennoch liegt die AfD in Umfragen bei 5% und wären somit im kommenden Landtag vertreten. Eine Horrorvorstellung für die meisten Jugendlichen und jungen Menschen, die sich vieles wünschen, aber keine Politik aus weit vergangenen Zeiten.

Und genau hier setzt die Initiative „Kleiner 5 SH“ an. Mit dem Hashtag #Wahlantrag und passend dazu bestellbaren Ringen aus Silikon wollen Jugendliche und jung gebliebene Aufmerksamkeit für die Bedeutung dieser Wahl erzeugen. Schleswig-Holstein kann nach vielen Landtagswahlen eine Trendwende einleiten und keine Rechtspopulisten in den Landtag einziehen lassen. Daher auch der Name „Kleiner 5“. Ein super Projekt, dessen Unterstützung sich lohnt! Besucht doch mal die Homepage, bestellt euch einen Ring und macht einen #Wahlantrag! 

Flüchtlinge? Nein Danke!

Egal in welche deutsche Stadt man gelangt, derzeit wird das Thema Flüchtlinge immer wichtiger. Weltweit sind derzeit 52 Millionen Menschen auf der Flucht! Kriege, Seuchen und Hungersnöte schüren diese Abwanderungen. Vergleicht man die Zahl der aufgenommenen Flüchtlinge in Deutschland mit der von Jordanien, so kann man nur beschämt den Kopf schütteln. Ein Land, dass vier Millionen Einwohner misst, hat derzeit schon über eine Millionen Flüchtlinge aufgenommen. Dies würde für Deutschland bedeuten, dass ca. 21 Millionen Flüchtlinge in die Bundesrepublik kommen würden. 

Und selbst die im Verhältnis kleine Zahl an Flüchtlingen stellt die Deutschen vor Probleme. Wir haben kaum Unterbringungen für Asylbewerber, obwohl viel leerstehenden Raum in öffentlicher Hand ist. Das Problem hierbei sind die Anwohner dieser Gebiete, die gefragt auf die Planungen der einzelnen Behörden, eine Unterbringung für Flüchtlinge zu schaffen, mit Parolen des rechten Flügels, egal ob gemäßigt oder nicht, der Politik antworten. NPD, AfD und in Teilen auch die Unionsparteien machen sich die Ahnungslosigkeit und Ängste der Bürger zu nutzen, um ihre nervig intoleranten und von wenig Intelligenz zeugenden Parolen breit zu treten, mit denen in der EU derzeit erfolgreich auf Wählerfang gegangen wird. Man müsste die Anwohner aufklären und ihnen in ihrer Unbeholfenheit helfen, stattdessen reden wir darüber wie wir unsere aus Geld aufgebauten Deiche, gegen die Fluten der Menschenmassen, die in ihrer Heimat keine Chancen auf weiteres Überleben haben, verbessern und erweitern können, damit keiner eine Möglichkeit auf ein besseres Leben bekommt. 

Die Hilfsbereitschaft war bei uns noch nie übertrieben hoch und durch die Rettungsmaßnahmen der Wirtschaftskrise, ist sie noch weiter geschwächt worden. Allerdings ist es bedrohlich, erst dann zu reagieren, wenn es eigentlich schon zu spät ist. Beispiel Ebola (Ja auch diese Seuche gibt es noch, auch wenn die Medien es scheinbar vergessen haben) Wir haben bis jetzt ca. einen Euro pro Bundesbürger in die Bekämpfung von Ebola investiert und das auch erst, als das Virus an die Tür des Reichstages klopfte. Beispiel Kobane: Bis heute hat unsere Regierung nichts getan, um die Kurden im Kampf gegen den sogenannten „IS“ zu unterstützen. Einzig und allein unserer Waffenlobby hat das Kabinett die Taschen mit Geld gefüllt. Seit Wochen sterben Menschen durch die größte Terror-Organisation unserer Zeit und die westliche Welt schaut zu. Beispiel UN: Die UN-Flüchtlingshilfe, die viele Flüchtlingslager in den Krisenherden betreibt, muss die Rationen der betroffenen Menschen kürzen, da die Geberländer ihre Investitionen immer weiter zurückfahren. 

Reagieren, statt präventieren! Dieses Motto wird uns bald zum Verhängnis werden!

Danke AfD und jetzt zurück ins Kinderparadies!

Wahlergebnisse wie in Sachsen sollten uns endgültig aufmerksam gemacht haben. Die AfD hat ein realistisches, politisches Potenzial. In Sachsen erreichten sie circa 10 Prozent und stellen daher im neu gewählten Landtag 14 Mandate, nur vier weniger als die SPD und sogar sechs mehr als die Grünen. Die Gründe für eine Wahl der AfD, werden von den AfD-Wählern selbst, als Denkzettel an die etablierten Parteien bezeichnet. In Sachsen zeigte die AfD, dass sie nicht so Rechts ist, wie viele es vermutet haben, dennoch zeigt sie starke rechte Tendenzen. 

Danke AfD! Den Denkzettel kleben wir uns an den Kühlschrank und nun geht mal zur FDP und den Piraten ins Kinderparadies zurück! Ach ne für euch ja eher der Seniorenkaffee… 

Zurück zum Ernst der Lage. Die AfD könnte sich bis zur nächsten Bundestagswahl zu einer 10% Partei entwickeln, was bedeuten würde, dass sie auf einem Niveau mit den Linken und den Grünen wären, wenn nicht sogar auf einem höheren. Dies wäre meiner Meinung nach nicht akzeptabel! Dann lieber eine starke Linke als 3. Kraft, als die AfD. Doch dies lässt sich leicht verhindern! Eine höhere Wahlbeteiligung würde die AfD, sowie alle anderen rechten Parteien schwächen, denn kleine Parteien profitieren immer von einer niedrigen Wahlbeteiligung. 

Gut, wollen wir erst mal die Wahlen in Thüringen und Brandenburg abwarten…