Ich habe im Wahlkampf zur Landtagswahl gemeinsam mit Birte Pauls, der SPD Schleswig und den Jusos für die Fortsetzung der Küstenkoalition geworben. Ich bin der Meinung, dass diese Regierung großartiges für unser Land geschafft hat. Sie hat harmonisch und lautlos große Projekte angestoßen und Schleswig-Holstein vorangebracht. Nun hat es die SPD aus verschiedensten Gründen nicht geschafft diese gute Arbeit in Wählerstimmen zu verwandeln. Das ist tragisch, das hat zu einem Regierungswechsel geführt und das hat personelle Konsequenzen in der Nord SPD nach sich gezogen.
Wir Grünen haben am Wahlabend zuerst nicht wirklich Party gemacht, weil wir schockiert über das Ergebnis unseres stärksten Partners waren. Wir haben mit der SPD gelitten, dabei aber nicht unsere Stärke aus den Augen verloren. Denn wir Grünen haben haben sogar Wählerstimmen dazu gewinnen können. Und eigenständig waren wir auch schon immer. Das war uns vielleicht bewusster, als der SPD. Ich würde vielen Sozialdemokraten unterstellen, dass sie die Prozente der Grünen automatisch auf ihre eigenen gerechnet haben. Fatal. Für die SPD.
Jamaika hat bei der SPD zu folgender Denkweise geführt: Wer nicht für uns ist, ist gegen uns! Das tut uns, als langen Koalitionspartner schon etwas weh. Natürlich ist Jamaika nicht das, was wir im Wahlkampf wollten. Wir standen nicht zusammen mit euch auf dem Capitolplatz, um nach Jamaika zu reisen. Aber so ist Demokratie! Wir können nicht den Wähler für den Ausgang der Wahl verantwortlich machen. Für das Ergebnis seiner Partei sollten man in erster Linie immer sich selbst verantwortlich machen.
Gestern haben die Fraktionen der CDU, der Grünen, der FDP und des SSW gemeinsam ein Foto gemacht, um die Ehe für alle zu fordern. Die SPD hat auch ein Foto gemacht. Alleine.
Birte Pauls hat dieses Foto geteilt. Ich habe es kommentiert. Mit der Kritik, warum die SPD eine Extrawurst braucht und der Landtag nicht EINE gemeinsame Aktion für die „Ehe für alle“ gemacht hat. Meiner Meinung nach, hätte EINE Aktion gezeigt, was für ein weltoffenes und tolerantes Land zwischen den Meeren wir sind. So haben wir auch in Schleswig-Holstein, bzw. nicht alle Schleswig-Holsteiner haben begriffen, dass es hier nicht um Wählerstimmen geht. Sondern um die Aufhebung einer Diskriminierung, die schon zu lange besteht.
Die ersten beiden Tage Jamaika haben mir folgendes über die SPD gezeigt:
1. Ihr macht (erstmal) fundamentale Opposition. Das ist in Ordnung. Hätten wir bei einer GroKo auch gemacht. Aber wir hätten wohl eher die CDU angegriffen, als auf alte Freunde Dreck zu werfen. Wir sind doch kein altes Ehepaar. Ich kann euren Frust aufgrund der vergangenen Ergebnisse verstehen, aber an für sich wollen wir doch gerne irgendwann mal wieder zusammen regieren.
2. Ihr müsst noch an eurer Einsicht arbeiten. Keine andere Partei ist an eurem Ergebnis Schuld. Und das ihr nicht an der Regierung seid, liegt nicht an uns Grünen. Wir waren die einzige Partei, die nicht von der Ausschließeritis betroffen war. Wenn ihr schon eine Partei oder Person verantwortlich machen wollt, probiert es doch erstmal mit der FDP und Herrn Kubicki.
3. Euch muss man jetzt mit Samthandschuhen anfassen. Ich bin es gewohnt, dass man nicht unbedingt sehr freundlich auf Kritik reagiert. Würde ich auch nicht. Aber mir nach drei Kommentaren vorzuwerfen, ich würde die SPD beschimpfen. Und dadurch Kritik mit Beschimpfungen zu verwechseln, finde ich unfair. Ich hoffe ihr findet euch bald selbst wieder und wir stehen bald wieder Seite an Seite auf dem Capitolplatz und werben für eine neue gemeinsame Koalition.
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